Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 09.09.2015      
Ö 5     Wahl des/der Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 6     Sanierung Sportplatz Frankenau      
Ö 7     Neubau Gehweg K 8211 OT/Lauenhain (Arbeitstitel: K 8211 Ausbau der Ortsdurchfahrt Lauenhain)      
Ö 8     Zusätzliche Fördermittel im Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) für das Jahr 2015      
Ö 9     Verkauf des Flurstückes 481 der Gemarkung Lauenhain in Mittweida Am Jägerhof      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung Neubau Technikumplatz 9      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.06. bis 09.09.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 12     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida Gast im Technischen Ausschuss: Uhlig & Wehling (Präsentation Voruntersuchung)      
Ö 13     Ertüchtigung Stützmauer Burgstädter Straße (Baubeschluss)      
Ö 14     Beschluss über Rückbau Gehweg zwischen Haus-Nr. 33 bis 43 Waldheimer Straße      
    10.09.2015 - Technischer Ausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Zustimmung zum Rückbau des Gehweges zwischen Haus-Nr. 33 bis 43 Waldheimer Straße im Zuge des Straßenausbaues zu erteilen, soweit dies mit dem SächsStrG vereinbar ist. Die Rechtmäßigkeit des Rückbaues ist im Genehmigungsverfahren für die Maßnahme durch den Landkreis Mittelsachsen herbeizuführen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Beschluss zur Straßenwidmung Mittweidaer Aue      
Ö 16     Beschluss über die Bestätigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) als erste Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo 2008) in der Fassung Juni 2015      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)