Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.09.2015      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 für das Nachrücken in den Stadtrat      
    29.10.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden von Herrn Holger Müller auf Grund der Wahl zum
    Beigeordneten der Stadt Mittweida fest.
 

2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Kurt Adam keine Ablehnungs- oder
    Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.

3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 wird
   Herr Kurt Adam als Nachfolger für Herrn Holger Müller mit Wirkung vom 29.10.2015 in
   den Stadtrat der CDU-Fraktion nachrücken.

 

4. Herr Kurt Adam wird als Mitglied in den Technischen Ausschuss sowie als
    stellvertretendes Mitglied in den Schul-, Kultur-, Sport- und
    Sozialausschuss/Betriebsausschuss gewählt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Redaktionsstatut für die "Mittweidaer Stadtnachrichten"      
Ö 7     Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung von Kassengeschäften an Dritte vom 27.01.2011 (BHS Büro- und Hausmeisterservice GmbH)      
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2012, Johann-Gottlieb-Fichte Oberschule Mittweida, Neugestaltung Außenanlagen (Tischvorlage)      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 10.09. bis 15.10.2015 (§ 73 SächsGemO)      
Ö 10     Beschluss über die Bestätigung des Integrierten Handlungskonzeptes für die EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 "Nachhaltige Stadtentwicklung"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)