Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/040/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/040/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2015      
Ö 5     Einsetzung eines stellvertretenden Wehrleiters für die Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 6     Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 7     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2016      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Ankauf der Flurstücke 100/24, 100/25 sowie 100/33, 100/17, 100/26 der Gemarkung Lauenhain und 155/8 der Gemarkung Rößgen an der Sonnenstraße - Gewerbegebiet Lauenhain      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.11. bis 03.12.2015 (§ 73 SächsGemO)      
Ö 11     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Vereinsförderung ab dem Jahr 2016      
    08.12.2015 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
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    17.12.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Vereinsförderung für gemeinnützige, eingetragene Vereine der Stadt Mittweida (Projektförderung) ab dem Jahr 2016 auf 5.000 Euro pro Jahr zu erhöhen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)