Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/040/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/040/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2015      
Ö 5     Einsetzung eines stellvertretenden Wehrleiters für die Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 6     Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida      
    09.12.2015 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat wählt als Friedensrichter für die Schiedsstelle Mittweida Herrn Bodo Ceranski mit Wirkung ab 03.01.2016 für die bevorstehende Wahlperiode von fünf Jahren.

RM Dr. med. Schnee ist befangen und nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

1

 

Ö 7     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2016      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Ankauf der Flurstücke 100/24, 100/25 sowie 100/33, 100/17, 100/26 der Gemarkung Lauenhain und 155/8 der Gemarkung Rößgen an der Sonnenstraße - Gewerbegebiet Lauenhain      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.11. bis 03.12.2015 (§ 73 SächsGemO)      
Ö 11     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Vereinsförderung ab dem Jahr 2016      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)