Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.02.2016      
Ö 5     Vorstelung Forschungsprojekt Flowbile Gäste: Herr Prof. Liepelt, Herr Tanne      
Ö 6     Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Mittweida, Planungszeitraum 01.01.2015 - 31.12.2024      
Ö 7     Aufnahme einer Patenschaft zwischen der Stadt Mittweida und der Bundeswehr      
    16.03.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.03.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufnahme einer Patenschaft zwischen der Stadt Mittweida und der Bundeswehr – Ausbildungs- und Unterstützungskompanie des Panzergrenadierbataillons 371 „Marienberger Jäger“ in Frankenberg/Sa..

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

OB Schreiber spricht die weitere Verfahrensweise an. Die Bundeswehr wird zu einer späteren Stadtratssitzung zur Übergabe der Patenschaftsurkunde eingeladen.

 

Ö 8     Beteiligung der Stadt Mittweida bei dem Projekt "Sächsische Ehrenamtskarte"      
Ö 9     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016      
Ö 10     Kalkulation der Standgebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2016-2019 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2011-2015      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Umbau und Modernisierung der Turnhalle/Aula der Grundschule "Bernhard-Schmidt"      
Ö 12     Mittelbereitstellung für Abriss Turnhalle Turnerstraße 8      
Ö 13     Mittelbereitstellung für den Rückbau des Gebäudes Sportbaracke Am Stadtbad 1      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.02. bis 17.03.2016      
Ö 15     Grundbeschluss über die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Sanierung/Umgestaltung der Rochlitzer Straße zwischen Stadtgraben und Technikumplatz      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)