Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.02.2016      
Ö 5     Vorstelung Forschungsprojekt Flowbile Gäste: Herr Prof. Liepelt, Herr Tanne      
Ö 6     Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Mittweida, Planungszeitraum 01.01.2015 - 31.12.2024      
Ö 7     Aufnahme einer Patenschaft zwischen der Stadt Mittweida und der Bundeswehr      
Ö 8     Beteiligung der Stadt Mittweida bei dem Projekt "Sächsische Ehrenamtskarte"      
Ö 9     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016      
    31.03.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Kalkulation der Standgebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2016-2019 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2011-2015      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Umbau und Modernisierung der Turnhalle/Aula der Grundschule "Bernhard-Schmidt"      
Ö 12     Mittelbereitstellung für Abriss Turnhalle Turnerstraße 8      
Ö 13     Mittelbereitstellung für den Rückbau des Gebäudes Sportbaracke Am Stadtbad 1      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.02. bis 17.03.2016      
Ö 15     Grundbeschluss über die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Sanierung/Umgestaltung der Rochlitzer Straße zwischen Stadtgraben und Technikumplatz      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)