Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/013/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.02.2016      
Ö 5     Vorstelung Forschungsprojekt Flowbile Gäste: Herr Prof. Liepelt, Herr Tanne      
Ö 6     Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Mittweida, Planungszeitraum 01.01.2015 - 31.12.2024      
    31.03.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt das Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Mittweida von 2015 – 2024.

Auf der Grundlage des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) § 48 vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137) das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S 349) geändert worden ist, beschließt der Stadtrat der Stadt Mittweida den vom Staatsbetrieb Sachsenforst aufgestellten periodischen Betriebsplan (Betriebsgutachten) für den Wald der Stadt Mittweida für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2024.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Aufnahme einer Patenschaft zwischen der Stadt Mittweida und der Bundeswehr      
Ö 8     Beteiligung der Stadt Mittweida bei dem Projekt "Sächsische Ehrenamtskarte"      
Ö 9     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016      
Ö 10     Kalkulation der Standgebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2016-2019 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2011-2015      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Umbau und Modernisierung der Turnhalle/Aula der Grundschule "Bernhard-Schmidt"      
Ö 12     Mittelbereitstellung für Abriss Turnhalle Turnerstraße 8      
Ö 13     Mittelbereitstellung für den Rückbau des Gebäudes Sportbaracke Am Stadtbad 1      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.02. bis 17.03.2016      
Ö 15     Grundbeschluss über die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Sanierung/Umgestaltung der Rochlitzer Straße zwischen Stadtgraben und Technikumplatz      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)