Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/025/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/025/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2016      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2016      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Unterzeichnung Patenschaftsurkunde mit der Bundeswehr      
Ö 8     Vorstellung der Ergebnisse der Phase 1 des Projektes Zukunftsstadt Mittweida – Vorstellung Leitbild Gast: Hochschule Mittweida/Uni Leipzig      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sicherung Gebäude Kirchstraße 16      
Ö 10     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Dachsicherung Schloss Ringethal      
Ö 11     Verkauf des Flurstückes 479 der Gemarkung Lauenhain "Am Jägerhof"      
Ö 12     Verkauf der Flurstücke 64/1, 65, 1069a und 1151/1 Gemarkung Mittweida      
Ö 13     Verkauf des Flurstückes 999/4 der Gemarkung Mittweida, Lutherstraße 1a      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.05. bis 16.06.2016      
Ö 15     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vorhaben: ÖPNV-Verknüpfungsstelle, Lutherstraße, Dach/Zimmerer Kirchstr. 16, Lüftung Rathaus 1)      
Ö 16     Beschluss des Brandschutzbedarfsplans      
Ö 17     Hochwasser 2013 Altablagerung Auenblickstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 18     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
    16.06.2016 - Technischer Ausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.06.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt den Um- und Ausbau der Schulstraße gemäß Genehmigungsentwurf Mai 2016 vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln durchzuführen und die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.
Der Rat ermächtigt den Oberbürgermeister zur Vergabe der Bauleistung, sollte der Vergabebeschluss vor der 1. Ratssitzung nach der Sommerpause erforderlich werden.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

Ö 19     Beschluss der Parkgebührenordnung      
Ö 20     Beschluss der Gebietsabgrenzung für das neue Fördergebiet "Altstadt bis Technikumplatz" im Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" (SDP)      
Ö 21     Lärmkartierung Vorprüfung - Beschluss zur Lärmaktionsplanung      
Ö 22     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 23     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)