Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/033/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/033/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2016      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2016      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Verkauf des Flurstückes 461 der Gemarkung Lauenhain Am Jägerhof 60      
    12.10.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstückes 461 der Gemarkung Lauenhain mit einer Größe von 521 m² an die Eheleute Janine und Ronny Lehmann, Am Jägerhof 50 in 09648 Mittweida und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG      
Ö 9     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Brücken in der Schwanenteichanlage      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 16.09. bis 13.10.2016      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)