Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/009/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/009/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 34. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 33. öffentlichen Sitzung vom 09.10.2017 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 34. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Gemeinde Altmittweida (Betreuungssatzung für die Kindertageseinrichtung)      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung (Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtung Altmittweida)      
Ö 7     Bestimmung des Wahltages und des etwaigen Tages des zweiten Wahlgangs der Bürgermeisterwahl Altmittweida im Jahr 2018      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeinde Altmittweida      
    13.11.2017 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Altmittweida einschließlich Anhang und Rechenschaftsbericht nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt fest:

 

In der Ergebnisrechnung mit

- Summe der ordentlichen Erträge von              2.355.133,76 Euro

- Summe der ordentlichen Aufwendungen              2.385.826,86 Euro

- einem ordentlichen Jahresergebnis von              - 30.693,10 Euro

 

- Summe der außerordentlichen Erträge von              16.219,50 Euro

- Summe der außerordentlichen Aufwendungen von              11.816,82 Euro

- einem Sonderergebnis von              + 4.402,68 Euro

 

- dem Gesamtergebnis von              - 26.290,42 Euro

 

In der Finanzrechnung mit

- Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von              + 192.572,25 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von              - 272.825,93 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von              0,00 Euro

- Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen              + 2.907,58 Euro

- Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um              - 77.346,10 Euro

 

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

- einer Bilanzsumme von              12.909.495,20 Euro

 

- einem Anlagevermögen von              11.815.816,07 Euro

- einem Umlaufvermögen von              1.093.679,13 Euro

  darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von              1.031.709,61 Euro

- Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von              0,00 Euro

 

- einer Kapitalposition von              8.470.986,97 Euro

  darunter               einem Basiskapital von              8.097.574,89 Euro

              Rücklagen von              451.865,50 Euro

              dem ordentlichen Ergebnis von              - 30.693,10 Euro

              dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses von              - 52.163,00 Euro

              dem Sonderergebnis von              4.402,68 Euro

 

- Passiven Sonderposten von              4.137.842,81 Euro

- Rückstellungen von              25.181,35 Euro

- Verbindlichkeiten von              245.146,00 Euro

- Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von              30.338,07 Euro

 

und Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre von              109.854,33 Euro

 

  1. Der Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 30.693,10 Euro wird gemäß
    § 48 Abs. 5 Ziffer 2 SächsKomHVO-Doppik mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet.

Der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 4.402,68 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik mit dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren verrechnet.

 

  1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Schüllermann und Partner AG zur Kenntnis.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

15

Anwesende Mitglieder:

13

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2018      
Ö 10     Haushaltssatzung für das Jahr 2018      
Ö 11     Beteiligungsbericht der Gemeinde Altmittweida für das Jahr 2016      
Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Freibad Altmittweida - Errichtung Funktionsgebäude, LV 3 Dachdeckerarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 13     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Freibad Altmittweida - Errichtung Funktionsgebäude, LV 5 Tischler- und Holzarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Freibad Altmittweida - Errichtung Funktionsgebäude, LV 2 Tischlerarbeiten [Fenster und Außentüren] (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Freibad Altmittweida - Errichtung Funktionsgebäude, LV 7 Fliesenlegerarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Freibad Altmittweida - Errichtung Funktionsgebäude, LV 8 Sanitärinstallation (Tischvorlage)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Allgemeines/Informationen      
N 19     (nichtöffentlich)