Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.04.2017      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Ferienpass 2017      
Ö 7     Fortschreibung der städtischen Museumskonzeption, insb. Museum „Alte Pfarrhäuser“, Johannes Schilling Haus, Erich Loest Ausstellung und Museumsdepot      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Gebäude ehemaliges GHG-Gelände      
    04.05.2017 - Technischer Ausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
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    18.05.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Bauausführung für das Objekt Abriss Gebäude ehemaliges GHG-Gelände vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Gebäude ehemalige Wattefabrik Weinsdorfer Straße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013 - ID 2704, Altablagerung Auenblickstraße in Mittweida, Los 2 - Sanierung (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida, Los 1-5, Straßen- und Kanalarbeiten, Baufeldfreimachung (Tischvorlage)      
Ö 12     Verkauf des Flurstückes 1300/2 der Gemarkung Mittweida, Chemnitzer Straße 32 a-b      
Ö 13     Verkauf des bebauten Grundstückes, Flurstück 9/f, Gemarkung Neudörfchen, Dresdener Straße 1      
Ö 14     Verkauf des bebauten Grundstückes, Flurstück 55, Gemarkung Neudörfchen, Neudörfchener Weg 1      
Ö 15     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 14.04.2017 bis 04.05.2017      
Ö 16     Beschluss über das Integrierte Entwicklungskonzept „Talsperrenregion Kriebstein“ im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSP)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)