Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.04.2017      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Ferienpass 2017      
Ö 7     Fortschreibung der städtischen Museumskonzeption, insb. Museum „Alte Pfarrhäuser“, Johannes Schilling Haus, Erich Loest Ausstellung und Museumsdepot      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Gebäude ehemaliges GHG-Gelände      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Gebäude ehemalige Wattefabrik Weinsdorfer Straße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013 - ID 2704, Altablagerung Auenblickstraße in Mittweida, Los 2 - Sanierung (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida, Los 1-5, Straßen- und Kanalarbeiten, Baufeldfreimachung (Tischvorlage)      
Ö 12     Verkauf des Flurstückes 1300/2 der Gemarkung Mittweida, Chemnitzer Straße 32 a-b      
Ö 13     Verkauf des bebauten Grundstückes, Flurstück 9/f, Gemarkung Neudörfchen, Dresdener Straße 1      
Ö 14     Verkauf des bebauten Grundstückes, Flurstück 55, Gemarkung Neudörfchen, Neudörfchener Weg 1      
Ö 15     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 14.04.2017 bis 04.05.2017      
Ö 16     Beschluss über das Integrierte Entwicklungskonzept „Talsperrenregion Kriebstein“ im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSP)      
    04.05.2017 - Technischer Ausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
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    18.05.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Neufestsetzung eines Fördergebietes „Handlungsschwerpunkt I – Ortszentrum Ringethal“ und die Neufestsetzung der auf Flur der Stadt Mittweida liegenden Anteile eines Fördergebietes „Handlungsschwerpunkt IV – Wegeinfrastruktur Talsperre“; als Teilgebiete der „Talsperrenregion Kriebstein“ im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ in den Gemeinden der Talsperrenregion Kriebstein entsprechend des beiliegenden Lageplanes;

 

  1. bestätigt den vorliegenden Stand des Integrierten Entwicklungskonzeptes der in der Talsperrenregion Kriebstein beteiligten Kommunen Mittweida, Kriebstein und Rossau zur übergemeindlichen Zusammenarbeit beim Erhalt wichtiger Infrastruktureinrichtungen der Daseinsvorsorge im Tourismus-, Freizeit- und Kulturbereich unter Beachtung der Gegebenheiten des demografischen Wandels. Die Bestätigung beinhaltet auch die Zustimmung zu untergeordneten Änderungen, die sich bis zum endgültigen Einreichen des Konzeptes aus den Abstimmungsprozessen in den Gemeinden ergeben;

 

  1. die Verwaltung wird beauftragt, für alle drei Gemeinden im Rahmen der Ausschreibung des Jahres 2017 einen entsprechenden Antrag im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ zu stellen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)