Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.05.2017      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Bericht über die Kriminalitätsstatistik in der Stadt Mittweida Gast: Herr Bauch, Revierleiter      
Ö 7     Bildung von Schulbezirken ab dem Schuljahr 2018/2019 für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida/Altmittweida      
    13.06.2017 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Schulbezirke ab dem Schuljahr 2018/2019 für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida/Altmittweida entsprechend Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Sportstättenleitplan für die Stadt Mittweida      
Ö 10     Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Doppelhaushaltes erstmals für 2018/2019      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Schloss Ringethal - Dachsanierung/Dachsicherung      
Ö 12     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Breitbandausbau      
Ö 13     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vorhaben: Bau Kirchstraße und Bau Burgstädter Straße)      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 05.05.2017 bis 15.06.2017      
Ö 15     Beschluss zur Korrektur und Wiederholung der Erstauslage des Straßenbestandsverzeichnisses einer Ortsstraße (Seeblickstraße im Ortsteil Falkenhain)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)