Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.06.2017      
Ö 5     Übergabe einer Ehrenpatenschaftsurkunde des Bundespräsidenten an Familie Döring      
Ö 6     Information über in der Sommerpause 2017 durch den Oberbürgermeister mit Ermächtigung des Stadtrates getroffene Vergabeentscheidungen      
Ö 7     Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters zur Mittelbereitstellung und Vergabe von Leistungen zur Sanierung der Rößgener Straße      
Ö 8     Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013      
Ö 9     Einstellung einer freiwilligen Stammkapitalanlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre in den Haushalt 2018/19 für den Finanzplanungszeitraum 2018 - 2021 und Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen      
Ö 10     Aufnahme des Ausbaus der Kirchstraße in den Doppelhaushalt 2018/2019      
Ö 11     Aufnahme der Ausstattung Rathaus 1 in den Doppelhaushalt 2018/2019 und Ermächtigung zur vorläufigen Bewirtschaftung      
Ö 12     Verkauf des unbebauten Grundstückes, Flurstück 505/1 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 13     Verkauf des unbebauten Grundstückes, Flurstück 505/3 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 14     Verkauf des unbebauten Grundstückes, Flurstück 505/4 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 15     Verkauf der unbebauten Grundstücke, Flurstück 505/5 und 505/6 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 16     Verkauf des unbebauten Grundstückes, Flurstück 505/7 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 17     Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einem Käuferwechsel beim Verkauf des Grundstücks Neudörfchener Weg 1      
Ö 18     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 16.06.2017 bis 14.09.2017      
    28.09.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 16.06.2017 bis 14.09.2017 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 19     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (vertraulich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)