Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2018      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2018 und 2019      
Ö 8     Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 505/2 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Kirchstraße, Los 2 - Verkehrsweg, Kanal- und Leitungsbau (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/2009 und VgV/2016, Lieferung eines Gerätewagen Logistik 2 (Tischvorlage)      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 08.12.2017 bis 11.01.2018      
    25.01.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

RM Dr. Bachmann stellt die Anfrage, in welcher Höhe eine anonyme Spende angenommen werden kann.

FBL Frau Kluge antwortet, dass es keine Begrenzung gibt, wichtig ist, dass die Annahme durch den Stadtrat beschlossen wird. OB Schreiber ergänzt, dass bei einem anonymen Spender nicht bekannt ist, um wen es sich handelt und es dadurch auch keine Bevorteilung der Stadtverwaltung geben kann.

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 08.12.2017 bis 11.01.2018 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 13     Auslobung für den Realisierungswettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“      
Ö 14     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ (SUO-A)      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)