Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.01.2018      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018      
    22.02.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o. g. VO.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Fortschreibung der städtischen Museumskonzeption, insb. Ergänzung durch Aufnahme des historischen Gebäudes Kirchstraße 16 in eine zukünftige museale Nutzung      
Ö 8     Genehmigung von Garagenverkäufen 2017      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens KTE Auenzwerge - Erneuerung Elektroinstallation mit Maler-, Tischler-, Bodenbelagsarbeiten und Einbau Schallschutzdecken      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2017 in das Jahr 2018      
Ö 11     Bericht über den Verlauf des Haushaltsjahres 2017      
Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Abbruch und Entsorgung ehemalige Wattefabrik Mittweida      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 12.01.2018 bis 08.02.2018      
Ö 14     Beschluss über die Einziehung der Ortsstraße "Ortsstraße von Zschopaustraße" vom öffentlichen Gemeingebrauch      
Ö 15     Verkauf der Flurstücke 19/7; 20/5 und 22/2 der Gemarkung Neudörfchen in Mittweida Zschopaustraße 1      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)