Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2018      
Ö 5     Information zum Verfahren zur Neuausschreibung des Strom-Konzessionsvertrages Gäste: Dr. Riedel (enviaM AG) und Frau Dittmer (Geschäftsführerin KBE)      
Ö 6     Verkauf des Flurstücks 867/5 der Gemarkung Mittweida in Weberstraße am Kreisverkehr      
    29.03.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat hebt den Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Chemnitzer Str. 1 an Dietmar Gretenkord (SR/2016/61/02) vom 30.06.2016 auf.

    Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23
Anwesende Mitglieder:                                                        18
Ja-Stimmen:                                                                      16
Nein-Stimmen:                                                                      1
Stimmenthaltungen:                                                        1
Befangenheit:                                                                      0

 

  1. Der Rat beschließt den Verkauf des Flurstücks 867/5 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von 959 m² an Herrn Dietmar Gretenkord - Gretenkord GmbH & Co. KG, Otto-Kirchhof-Straße 1, 09217 Burgstädt und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

    Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23
Anwesende Mitglieder:                                                        18
Ja-Stimmen:                                                                      11
Nein-Stimmen:                                                                      4
Stimmenthaltungen:                                                        3
Befangenheit:                                                                      0

zu 1.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

 

zu 2.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 09.02.2018 bis 15.03.2018      
Ö 8     Neufestsetzung von Entgelten für die Leistungen des städtischen Bauhof für die Zwecke der inneren Verrechnung und externen Berechnung (z.B. für Ersatzvornahmen, Verkehrssicherung nach Schadensfall ) des Aufwandes      
Ö 9     Beschluss über das Integrierte Entwicklungskonzept „Talsperrenregion Kriebstein“      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)