Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2018      
Ö 5     Information zum Verfahren zur Neuausschreibung des Strom-Konzessionsvertrages Gäste: Dr. Riedel (enviaM AG) und Frau Dittmer (Geschäftsführerin KBE)      
Ö 6     Verkauf des Flurstücks 867/5 der Gemarkung Mittweida in Weberstraße am Kreisverkehr      
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 09.02.2018 bis 15.03.2018      
Ö 8     Neufestsetzung von Entgelten für die Leistungen des städtischen Bauhof für die Zwecke der inneren Verrechnung und externen Berechnung (z.B. für Ersatzvornahmen, Verkehrssicherung nach Schadensfall ) des Aufwandes      
Ö 9     Beschluss über das Integrierte Entwicklungskonzept „Talsperrenregion Kriebstein“      
    29.03.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Stand des Integrierten Entwicklungskonzeptes der in der Talsperrenregion Kriebstein beteiligten Kommunen Mittweida, Kriebstein und Rossau zur übergemeindlichen Zusammenarbeit beim Erhalt wichtiger Infrastruktureinrichtungen der Daseinsvorsorge im Tourismus-, Freizeit- und Kulturbereich unter Beachtung der Gegebenheiten des demografischen Wandels. Die Bestätigung beinhaltet auch die Zustimmung zu untergeordneten Änderungen, die sich bis zum endgültigen Einreichen des Konzeptes aus den Abstimmungsprozessen in den Gemeinden ergeben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für alle drei Gemeinden im Rahmen der Ausschreibung des Jahres 2018 einen entsprechenden Antrag im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ zu stellen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)