Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018      
    16.05.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.05.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt zu der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 die Zustimmung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Bestimmung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 9     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A Ausgabe 2016, Rathaus I – Kraft-Wärme-Kopplung im Rathaus (BHKW), Sanierung Wärmeerzeugung – BHKW – LV 61      
Ö 10     Änderung der Vergabeentscheidung Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Abbruch und Entsorgung der Bausubstanz der ehemaligen GHG Mittweida, Dreiwerdener Weg wegen Beanstandung des Vergabeverfahrens      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 13.04. bis 17.05.2018      
Ö 12     Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände" (Aufstellungsbeschluss)      
Ö 13     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände"      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)