Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/034/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/034/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.09.2018      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Mittweida inkl. der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs      
Ö 7     Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreis- und Hochschulstadt Mittweida durch Einfügung des Petitionsrechts entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung      
Ö 8     Abschluss eines neuen Strom-Konzessionsvertrages      
    12.09.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.10.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat beschließt den Neuabschluss des Konzessionsvertrages Strom mit Wirkung ab
    dem 01.01.2023 mit der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM) gemäß Sachverhalt.

2. Der Rat beschließt den Abschluss von Absatz 1 der Zusatzvereinbarung zum ab
    01.01.2023 geltenden Konzessionsvertrag Strom gemäß Sachverhalt.

3. Der Rat beschließt den Abschluss von Absatz 2 der Zusatzvereinbarung zum ab
   01.01.2023 geltenden Konzessionsvertrag Strom gemäß Sachverhalt.

Abstimmung zu Abs. 1:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

1

 

 

Abstimmung zu Abs. 2:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

1

 

 

Abstimmung zu Abs. 3:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

1

 

Ö 9     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kaltlagerhalle des Bauhofes      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 14.09. bis 11.10.2018      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)