Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 8     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2019      
    15.01.2019 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 6 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes für das Jahr 2019 gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 26.05.2019 sowie zur Landtagswahl am 01.09.2019, Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Mittweida      
Ö 11     Bericht zum ersten Haushaltsjahr (2018) des Doppelhaushaltes      
Ö 12     Zusätzliche Bereitstellung von Eigenmitteln für den Abriss der Gaststätte/Kegelbahn in Ringethal      
Ö 13     Ankauf des Flurstücks Nr. 12 (bebaut) der Gemarkung Zschöppichen in Zschöppichen, Haus-Nr. 9 für Spielplatzbau      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 07.12.2018 bis 17.01.2019      
Ö 15     Auftragserteilung für die Phase 2 der Beratungsleistungen für Investivmaßnahmen zum Breitbandausbau      
Ö 16     Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Beseitigung von Feuchteschäden am Städtischen Gymnasium Mittweida      
Ö 17     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013 Mittweida, Am Alten Mühlweg in Mittweida, Los 1 - Brückenbau (ID 247) und Los 2 - Straßenbau (ID 2763) (Tischvorlage)      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)