Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 8     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2019      
Ö 9     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 26.05.2019 sowie zur Landtagswahl am 01.09.2019, Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Mittweida      
    16.01.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Der Rat beschließt, den Jahresabschluss 2015 der Stadt Mittweida nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt festzustellen:

 

In der Ergebnisrechnung mit

- Summe der ordentlichen Erträge von              22.531.987,40 Euro

- Summe der ordentlichen Aufwendungen von              21.385.877,57 Euro

- einem ordentlichen Jahresergebnis von              + 1.146.109,83 Euro

 

- Summe der außerordentlichen Erträge von              296.715,19 Euro

- Summe der außerordentlichen Aufwendungen von              266.878,44 Euro

- einem Sonderergebnis von              + 29.836,75 Euro

 

- dem Gesamtergebnis von              + 1.175.946,58 Euro

 

In der Finanzrechnung mit

- Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von              + 1.637.686,81 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von              - 1.257.051,40 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von              0,00 Euro

- Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von              + 24.931,85 Euro

- Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um              + 405.567,26 Euro

 

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

- einer Bilanzsumme von              130.389.390,29 Euro

 

- einem Anlagevermögen von              116.085.494,21 Euro

- einem Umlaufvermögen von              14.302.982,16 Euro

  darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von              11.514.108,66 Euro

- Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von              913,92 Euro

 

- einer Kapitalposition von              81.683.237,34 Euro

  darunter               einem Basiskapital von              74.840.599,73 Euro

                            Rücklagen von              5.774.992,88 Euro

                            dem ordentlichen Ergebnis von              1.146.109,83 Euro

                            dem Vortrag von Fehlbeträgen des

                            Sonderergebnisses von              - 108.301,85 Euro

                            dem Sonderergebnis von              29.836,75 Euro

- Passiven Sonderposten von              43.291.400,34 Euro

- Rückstellungen von              320.623,50 Euro

- Verbindlichkeiten von              4.947.172,74 Euro

- Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von              146.956,37 Euro

 

und Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre von              5.441.073,30 Euro

 

2.              Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.146.109,83 Euro wird gemäß
§ 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

Der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 29.836,75 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik mit dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren verrechnet.

 

3.              Der Rat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Schüllermann und Partner AG zur Kenntnis.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Bericht zum ersten Haushaltsjahr (2018) des Doppelhaushaltes      
Ö 12     Zusätzliche Bereitstellung von Eigenmitteln für den Abriss der Gaststätte/Kegelbahn in Ringethal      
Ö 13     Ankauf des Flurstücks Nr. 12 (bebaut) der Gemarkung Zschöppichen in Zschöppichen, Haus-Nr. 9 für Spielplatzbau      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 07.12.2018 bis 17.01.2019      
Ö 15     Auftragserteilung für die Phase 2 der Beratungsleistungen für Investivmaßnahmen zum Breitbandausbau      
Ö 16     Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Beseitigung von Feuchteschäden am Städtischen Gymnasium Mittweida      
Ö 17     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013 Mittweida, Am Alten Mühlweg in Mittweida, Los 1 - Brückenbau (ID 247) und Los 2 - Straßenbau (ID 2763) (Tischvorlage)      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)