Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2018      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 8     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2019      
Ö 9     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 26.05.2019 sowie zur Landtagswahl am 01.09.2019, Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Mittweida      
Ö 11     Bericht zum ersten Haushaltsjahr (2018) des Doppelhaushaltes      
Ö 12     Zusätzliche Bereitstellung von Eigenmitteln für den Abriss der Gaststätte/Kegelbahn in Ringethal      
Ö 13     Ankauf des Flurstücks Nr. 12 (bebaut) der Gemarkung Zschöppichen in Zschöppichen, Haus-Nr. 9 für Spielplatzbau      
    31.01.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Ankauf des Flurstücks Nr. 12 (bebaut) der Gemarkung Zschöppichen mit einer Größe von 590von Frau Renate Weczerek und Frau Susan Weczerek, Herderstraße 3a in 09648 Mittweida und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 07.12.2018 bis 17.01.2019      
Ö 15     Auftragserteilung für die Phase 2 der Beratungsleistungen für Investivmaßnahmen zum Breitbandausbau      
Ö 16     Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Beseitigung von Feuchteschäden am Städtischen Gymnasium Mittweida      
Ö 17     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013 Mittweida, Am Alten Mühlweg in Mittweida, Los 1 - Brückenbau (ID 247) und Los 2 - Straßenbau (ID 2763) (Tischvorlage)      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)