Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (BHKW), LV 61 - Sanierung Wärmeerzeugung-BHKW (Tischvorlage)      
Ö 7     Genehmigung von Garagenverkäufen 2018      
Ö 8     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2018 in das Jahr 2019      
    13.02.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bildung von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 5.572.280,44 Euro und deren Übertragung in den Haushalt 2019 gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Erwerb der Anteile des Landkreises an der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 10     Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 18.01.2019 bis 14.02.2019      
Ö 12     Ersatz Brücke Diebstraße in Mittweida, OT Lauenhain (Beschluss Vorzugsvariante Ersatzbauwerk einschließlich Beschluss über Unterhaltung und Sicherung Bestandsbauwerk)      
Ö 13     Aufhebung des Stadtumbaugebietes Nr. 2 "Burgstädter Straße 79, 81, 83, 85"      
Ö 14     Aufhebung des Stadtumbaugebietes Nr. 3 "Schützenplatz bis Oststraße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)