Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vorstellung Forschungsprojekt Flowbile Gäste: Herr Prof. Liepelt      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019      
    28.03.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. VO.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.02.2019 bis 14.03.2019      
Ö 11     Ersatz Brücke Diebstraße in Mittweida, OT Lauenhain (Beschluss Vorzugsvariante Ersatzbauwerk einschließlich Beschluss über Unterhaltung und Sicherung Bestandsbauwerk)      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)