Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:13
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2019      
Ö 5     Beschluss zur Einrichtung eines "Verfügungsfonds" nach der Bund-Länder-Städtebauförderung für das Fördergebiet SDP (Städtebaulicher Denkmalschutz) "Altstadt bis Technikumplatz" und Beschluss der entsprechenden Förderrichtlinie      
Ö 6     Beschluss zur Einrichtung eines "Verfügungsfonds" aus der Bund-Länder-Städtebauförderung für das Fördergebiet KSP (Kleine Städte Programm) "Talsperrenregion Kriebstein Handlungsschwerpunkt I - Ortszentrum Ringethal" und Beschluss der entsprechenden Förderrichtlinie"      
Ö 7     Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida vom 01.05.2019      
Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Neustadt Stadtmauer - Sanierung (1. und 2. BA)      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung nachhaltige Sicherung Gebäude Kirchstraße 16      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung KTE Auenzwerge - Sanierung Altbau      
    11.04.2019 - Technischer Ausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
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    25.04.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Schlussrechnung für das Objekt KTE Auenzwerge – Sanierung Altbau gemäß Sachverhalt anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.03.2019 bis 11.04.2019      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)