Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/029/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/029/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.08.2019      
Ö 4     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 5     Vorstellung Krankenhaus Mittweida Gast: Herr Claus      
Ö 6     Vorstellung Mittweidaer Wirtschafts- und Entwicklungsgesellschaft (MWE GmbH) Gast: Herr. Dr. Opitz      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     15. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 9     Abwägungsbeschluss auf Grund der Stellungnahme der IHK zur Änderung des Gesellschaftsvertrages des TPM/der MWE GmbH      
Ö 10     Benennung der Vertreter für den Aufsichtsrat der MWE GmbH      
    26.09.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beruft vorbehaltlich des Nachweises der betriebswirtschaftlichen Erfahrung und Sachkunde gem. § 98 Abs. 2 SächsGemO sowie vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung des Gesellschaftsvertrages folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der MWE GmbH:

  1. Herrn Ralf Schreiber (Oberbürgermeister)
  2. Herrn Prof. Detlev Müller (CDU)
  3. Herrn Peter Seidel (AfD)
  4. Herrn Prof. Dr. Mario Geißler (DIE LINKE)

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

 

Herr Ralf Schreiber    18 Stimmen

Herr Prof. Deltev Müller   15 Stimmen

Herr Peter Seidel    13 Stimmen

Herr Prof. Dr. Mario Geißler   18 Stimmen

 

Ö 11     Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das BHKW im Rathausquartier      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 16.08.2019 bis 12.09.2019      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)