Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/037/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/037/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 23:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.10.2019      
Ö 4     Ehrung der Stadträte und Ortschaftsräte gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten      
Ö 5     Information über den Standort der Sparkasse Mittweida Gast: Herr Nerlich      
Ö 6     Information zu Borkenkäferschäden und Neuaufforstung des Kommunalwaldes "An den Fichten" Gast: Revierförster Herr Kühn      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Senkung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida ab 2020      
Ö 9     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie sowie Antrags- und Bewilligungsverfahren - Anpassungen nach Änderungsbescheidder SAB      
    14.11.2019 - Technischer Ausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die geänderte Richtlinie der Stadt Mittweida über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Ankauf des unbebauten Flurstückes 1297/2 der Gemarkung Mittweida in Mittweida "Am Mühlenweg"      
Ö 11     Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal, Hauptstraße 20      
Ö 12     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2018      
Ö 13     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung, Um- und Ausbau ehemalige Wäsche- und Schürzenfabrik, Plan 1, Steinweg 2)      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)