Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/007/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/007/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 26.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der konstituierenden öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung vom 03.06.2019 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der konstituierenden öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Bekanntgabe der Wahlprüfung der Gemeinderatswahl Altmittweida      
Ö 6     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung      
    26.08.2019 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stellt fest, dass für die neugewählten Gemeinderatsmitglieder keine Hinderungsgründe gem. § 32 der Sächsischen Gemeindeordnung vorliegen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

14

Anwesende Mitglieder:

13

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Verpflichtung der Gemeinderäte gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Bürgermeister      
Ö 8     Bestellung der zwei Stellvertreter des Bürgermeisters      
Ö 9     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Bauliche Unterhaltung 2019 in Altmittweida; Straßenbauunterhaltung in Altmittweida, Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Straßeninstandsetzung in Altmittweida - Querstraße, Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)      
Ö 12     Diskussion zum Haushalt 2020      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)