Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2020      
Ö 5     Vorstellung der Wanderwegekonzeption Talsperre Kriebstein Gast: Frau Sobotka, KOORD Architekturbüro      
Ö 6     Um- und Ausbau Rochlitzer Straße in Mittweida (Beschluss Nutzungsaufteilung Straßenraum)      
Ö 7     Bildung eines BgA Sport und eines BgA Kultur innerhalb des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida      
Ö 8     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020      
Ö 9     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie - Anpassungen Bagatellgrenze und der Antragsfrist      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2019      
    27.02.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2019 sowie einen Verkauf aus 2017 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Mittweida      
Ö 12     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2019 in das Jahr 2020      
Ö 13     Bericht zum zweiten Haushaltsjahr (2019) des Doppelhaushaltes      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, LV 001 - Baumeisterarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung und Umnutzung des Sportplatzes mit Laufbahn und Ballfangnetz (h=3 m) "Bernhard-Schmidt-Schule" Mittweida, Los 1 - Tiefbau- und Entwässerungsarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.01.2020 bis 13.02.2020      
Ö 18     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 18 "Am Bahnhof"      
Ö 19     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes BÖW 8 "Weg am Bahndamm (zwischen Bahnhof und Leipziger Straße)" und Benennung Weg (Straßenname).      
Ö 20     Beschluss über die Widmung von Flurstücken und deren Zuordnung zur Ortsstraße 76 "Goethestraße"      
Ö 21     Beschluss zur Widmung des neugebauten Parkplatzes am Bahnhof und Benennung Platz      
Ö 22     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 183 "Am Buchenberg"      
Ö 23     Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 24     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 25     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)