Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2020      
Ö 5     Vorstellung der Wanderwegekonzeption Talsperre Kriebstein Gast: Frau Sobotka, KOORD Architekturbüro      
Ö 6     Um- und Ausbau Rochlitzer Straße in Mittweida (Beschluss Nutzungsaufteilung Straßenraum)      
Ö 7     Bildung eines BgA Sport und eines BgA Kultur innerhalb des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida      
Ö 8     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020      
Ö 9     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie - Anpassungen Bagatellgrenze und der Antragsfrist      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2019      
Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Mittweida      
Ö 12     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2019 in das Jahr 2020      
Ö 13     Bericht zum zweiten Haushaltsjahr (2019) des Doppelhaushaltes      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, LV 001 - Baumeisterarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung und Umnutzung des Sportplatzes mit Laufbahn und Ballfangnetz (h=3 m) "Bernhard-Schmidt-Schule" Mittweida, Los 1 - Tiefbau- und Entwässerungsarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.01.2020 bis 13.02.2020      
Ö 18     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 18 "Am Bahnhof"      
Ö 19     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes BÖW 8 "Weg am Bahndamm (zwischen Bahnhof und Leipziger Straße)" und Benennung Weg (Straßenname).      
Ö 20     Beschluss über die Widmung von Flurstücken und deren Zuordnung zur Ortsstraße 76 "Goethestraße"      
Ö 21     Beschluss zur Widmung des neugebauten Parkplatzes am Bahnhof und Benennung Platz      
    13.02.2020 - Technischer Ausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
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    27.02.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass

 

1)     der Parkplatz Am Bahnhof als beschränkt öffentlicher Platz (beschränkt auf Parkplatz für Pkw und Krafträder) gewidmet wird.

 

2)     der Platz den Name „Alte Wasserstation“ erhält.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 22     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 183 "Am Buchenberg"      
Ö 23     Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 24     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 25     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)