Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Sport- und Kulturbetrieb, Leipziger Str. 15
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2020      
Ö 5     Verkauf der unbebauten Flurstücke 1232/3-5 der Gemarkung Mittweida, Chemnitzer Straße 39 a und b      
Ö 6     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 14.02.2020 bis 16.04.2020      
Ö 7     Beschluss zur Erstanlegung des Karteiblattes O 34 „Schulberg“      
    12.03.2020 - Technischer Ausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.04.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass das Karteiblatt des Verzeichnisses der Ortsstraßen für die Ortsstraße 34 „Schulberg“ wie folgt anzulegen ist:

 

Flurstücksnummer(n)

213/49 teilweise, 213/17 teilweise, 178/6, 774 teilweise, 814/2 teilweise, 175/5 teilweise, 175/7 teilweise und jeweils der Gemarkung Frankenau

Anfangspunkt

Obere Dorfstraße

Endpunkt

Mittweidaer Straße

Länge

0,145 km

Widmungsbeschränkung

keine

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Beschluss über die 2. Änderung der internen Richtlinie zur Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Mittweida Altstadt" des Städtebaulichen Denkmalschutzes (SDP)      
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)