Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bericht über die Kriminalitätsstatistik in der Stadt Mittweida Gast: Herr Scherzer, Revierleiter      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2020      
Ö 6     Vergabe von Dienstleistungen nach VgV/GWB, Reinigungsleistungen verschiedener Objekte der Stadtverwaltung Mittweida - Unterhalts- und Grundreinigung, Glasreinigung (Tischvorlage) Gast: Herr Schückmüller      
Ö 7     Beschluss der Weiterführung der Schulstandorte für Mittweida und Mitwirkung im Kooperationsverbund „Mittweida-Rochlitz“ des Landkreises Mittelsachsen      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Umbau Bahnhofsgebäude - Hauptgebäude (linker Teil), Nutzung: DB-Reisecenter, öffentliche Toiletten, Tagespflege (Pflegedienst), 2 Nutzungseinheiten im EG (Baubeschluss)      
    14.05.2020 - Technischer Ausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.05.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bauausführung für das Objekt Umbau Bahnhofsgebäude - Hauptgebäude (linker Teil), Nutzung: DB-Reisecenter, öffentliche Toiletten, Tagespflege (Pflegedienst), 2 Nutzungseinheiten im EG vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Ringethal (Baubeschluss)      
Ö 10     Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Mittweida in den Haushaltsjahren 2013 - 2017      
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Schwanenteich Mittweida, Wegesanierung (SAM 06), Landschaftsbau/Tiefbau (Tischvorlage)      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.04.2020 bis 14.05.2020      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)