Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/029/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/029/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.07.2020      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.08.2020      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.08.2020      
Ö 7     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 8     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 9     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1, inklusive Gebührenkalkulation      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung der Stadt Mittweida über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (Entschädigungssatzung)      
Ö 12     Kooperationsvertrag Digitale Infrastruktur      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 14.08.2020 bis 10.09.2020      
Ö 14     Verkauf des Flurstücks (bebaut) 202 der Gemarkung Mittweida in Rochlitzer Straße 43      
    24.09.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Verkauf des Flurstücks (bebaut) 202 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von 550 m2 und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Ankauf einer Teilfläche aus Flst. 66/60 Gemarkung Ringethal für Baumaßnahme Straße Am Buchenberg      
Ö 16     Erlass einer neuen Polizeiverordnung für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, zugleich erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida mit der Mitgliedsgemeinde Altmittweida (PolVO)      
Ö 17     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe einer Lieferungen und Leistung zu Digitalpakt II Schulen      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)