Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2020      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat      
Ö 7     Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2020 und 2021 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida in der Georg-Büchner-Straße      
    17.12.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von 467 m² und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 405 - Elektrotechnik + Gebäudeautomation (Tischvorlage)      
Ö 12     Erhöhung der freiwilligen Stammkapitaleinlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre im Haushaltsjahr 2021      
Ö 13     Fristverlängerung der Bebauungspflicht entsprechend Vertrag vom 15.11.2011 für das Flurstück 1619/2 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 13.11.2020 bis 03.12.2020      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     Um- und Ausbau Rochlitzer Straße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)