Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2020      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat      
Ö 7     Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2020 und 2021 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida in der Georg-Büchner-Straße      
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 405 - Elektrotechnik + Gebäudeautomation (Tischvorlage)      
Ö 12     Erhöhung der freiwilligen Stammkapitaleinlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre im Haushaltsjahr 2021      
    17.12.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, im Haushaltsjahr 2021 zusätzlich 141.000 Euro als freiwillige Stammkapitaleinlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre zur anteiligen Finanzierung von Investitionen an der Seebühne aus liquiden Beständen im Haushalt bereitzustellen.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 13     Fristverlängerung der Bebauungspflicht entsprechend Vertrag vom 15.11.2011 für das Flurstück 1619/2 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 13.11.2020 bis 03.12.2020      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     Um- und Ausbau Rochlitzer Straße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)