Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/010/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/010/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung vom 08.11.2021 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD zur Arbeitszeit (§ 6 TVöD-VKA)      
    06.12.2021 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - 
   

Beschluss:

- entfällt, da keine Beschlussfähigkeit gegeben war -

 

   
    10.01.2022 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelungen zur Arbeitszeit (§ 6 TVöD-VKA) für seine Beschäftigten wie folgt:

 

Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt ausschließlich der Pausen für die Beschäftigten im Tarifgebiet Ost

-          ab 01. Januar 2022 durchschnittlich 39,5 Stunden wöchentlich

-          ab 01. Januar 2023 durchschnittlich 39,0 Stunden wöchentlich

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Altmittweida      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2022      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2022 und Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses      
Ö 9     Beteiligungsbericht 2020      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)