Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/025/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/025/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.07.2021      
Ö 5     Übergabe von Ehrenpatenschaftsurkunden des Bundespräsidenten      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat      
    26.08.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Frau Edith Starke fest.
 

2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Frau Madeleine Martschink keine Ablehnungs- oder
    Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.

3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 wird
    Frau Madeleine Martschink als Nachfolgerin mit Wirkung vom 26.08.2021 in den Stadtrat
    Mittweida nachrücken.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Anpassung der Besetzung in den Ausschüssen durch Ausscheiden eines Ratsmitgliedes      
Ö 9     Bestellung des Geschäftsführers der MWE GmbH      
Ö 10     Zustimmung zum Verkauf des Flurstücks 1619/2 im Gewerbegebiet Leipziger Straße      
Ö 11     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Leistungen im Zeitraum 27.08.2021 bis 15.09.2021      
Ö 12     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause      
Ö 13     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Um- und Ausbau Rochlitzer Straße, Technische Ausrüstung (Elektrotechnische Anlagen) - (Tischvorlage)      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 21.05.2021 bis 12.08.2021      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)