Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/037/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/037/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2021      
Ö 5     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Umbau Umnutzung Bahnhofsgebäude Mittweida - Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 7     Neuvergabe von Parzellen zur Errichtung von Einfamilienhäusern auf dem ehemaligen RUMA-Gelände      
    25.11.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Parzellen 5 und 6 für Einfamilienhäuser auf dem ehemaligen RUMA-Gelände wegen des Rücktritts eines Bewerbers wie folgt neu zu vergeben:

 

- Parzelle 6 an Bewerber Nr. 7

- Parzelle 5 an Bewerber Nr. 4

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 8     Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes 2021      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.10.2021 bis 11.11.2021      
Ö 10     Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände" im Verfahren nach § 13 a BauGB (Abwägungsbeschluss)      
Ö 11     Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände" im Verfahren nach § 13a BauGB      
Ö 12     Beschluss einer Entgeltordnung für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Mittweida      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)