Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/037/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/037/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2021      
Ö 5     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Umbau Umnutzung Bahnhofsgebäude Mittweida - Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 7     Neuvergabe von Parzellen zur Errichtung von Einfamilienhäusern auf dem ehemaligen RUMA-Gelände      
Ö 8     Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes 2021      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.10.2021 bis 11.11.2021      
Ö 10     Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände" im Verfahren nach § 13 a BauGB (Abwägungsbeschluss)      
    11.11.2021 - Technischer Ausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.11.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 „Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände“ gemäß den einzelnen Abwägungsvorschlägen vom 22.10.2021 der Anlage.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger sowie die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan erhoben haben, von der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 11     Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet ehemaliges RUMA-Gelände" im Verfahren nach § 13a BauGB      
Ö 12     Beschluss einer Entgeltordnung für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Mittweida      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)