Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.12.2021      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Mittweida am 12.06.2022 und für den etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang am 03.07.2022  
SR/2022/015/01  
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Mittweida      
    27.01.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat beschließt, den Jahresabschluss 2017 der Stadt Mittweida nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt festzustellen:

 

In der Ergebnisrechnung mit

- Summe der ordentlichen Erträge von 24.442.808,53 Euro

- Summe der ordentlichen Aufwendungen von 24.032.791,63 Euro

- einem ordentlichen Jahresergebnis von + 410.016,90 Euro

 

- Summe der außerordentlichen Erträge von 284.013,41 Euro

- Summe der außerordentlichen Aufwendungen von 644.203,50 Euro

- einem Sonderergebnis von - 360.190,09 Euro

 

- dem Gesamtergebnis von + 49.826,81 Euro

 

In der Finanzrechnung mit

- Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von + 1.211.884,70 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von - 765.875,18 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von 0,00 Euro

- Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von + 52.224,82 Euro

- Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um + 498.234,34 Euro

 

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

- einer Bilanzsumme von 136.922.779,20 Euro

- einem Anlagevermögen von 120.750.041,23 Euro

- einem Umlaufvermögen von 16.168.434,93 Euro

darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von 13.389.477,30 Euro

- Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von 4.303,04 Euro


- einer Kapitalposition von 83.127.635,76 Euro

 

darunter:

einem Basiskapital von 74.641.965,40 Euro

Rücklagen von 8.845.860,45 Euro

dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses von - 360.190,09 Euro

 

- Passiven Sonderposten von 44.642.162,39 Euro

- Rückstellungen von 1.710.131,64 Euro

- Verbindlichkeiten von 7.352.802,64 Euro

- Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von 90.046,77 Euro

 

und Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre von 7.732.465,85 Euro

 

  1. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis in Höhe von 410.016,90 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

Der Fehlbetrag des Sonderergebnisses in Höhe von 360.190,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

 

  1. Der Rat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der SWS Schüllermann und Partner AG zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

 

Ö 8     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/8 der Gemarkung Mittweida an der Oststraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/9 der Gemarkung Mittweida an der Oststraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 10     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/11 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 11     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/12 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 12     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/13 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 03.12.2021 bis 13.01.2022      
Ö 14     Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 „Photovoltaikanlage Steinbruch Dresdener Straße“      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)