Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.12.2021      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Mittweida am 12.06.2022 und für den etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang am 03.07.2022  
SR/2022/015/01  
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Mittweida      
Ö 8     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/8 der Gemarkung Mittweida an der Oststraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/9 der Gemarkung Mittweida an der Oststraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 10     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/11 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 11     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/12 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 12     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/13 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße (ehemaliges RUMA-Gelände)      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 03.12.2021 bis 13.01.2022      
    27.01.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 03.12.2021 bis 13.01.2022 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 14     Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 „Photovoltaikanlage Steinbruch Dresdener Straße“      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)