Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2022      
Ö 5     Genehmigung von Garagenverkäufen 2021  
Enthält Anlagen
SR/2022/016/02  
    24.02.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2021 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Verkauf/Tausch der Flurstücke 9/o, 9/19, 17/16, 17/17 und 9/23 der Gemarkung Neudörfchen an der Dresdener Straße  
Enthält Anlagen
SR/2022/017/02  
Ö 7     Beschluss zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 in das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
SR/2022/024/02  
Ö 8     Bericht zum Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
SR/2022/023/02  
Ö 9     Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe Ersatzneubau Straße am Buchenberg Mittweida Los 1 Straßenbau  
SR/2022/018/02  
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, ID 6651 Ersatzneubau Straße am Buchenberg Mittweida; Los 2 Hangsicherung (Tischvorlage)      
Ö 11     Um- und Ausbau Mittweidaer Straße in Mittweida, OT Frankenau (Baubeschluss)  
Enthält Anlagen
SR/2022/019/03  
Ö 12     Beschluss einer neuen Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
SR/2022/020/03  
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)