Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/035/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/035/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.04.2022      
Ö 4     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 5     Bericht über die Kriminalitätsstatistik in der Stadt Mittweida Gast: Herr Scherzer, Revierleiter      
Ö 6     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 7     Inanspruchnahme von Erleichterungen zur Beschleunigung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2020 der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2022/047/02  
Ö 8     Verkauf des unbebauten Flurstückes 461/10 der Gemarkung Mittweida in der Turnerstraße (auf dem ehemaligen RUMA-Gelände)  
Enthält Anlagen
SR/2022/045/02  
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/42 der Gemarkung Mittweida an der Georg-Büchner-Straße  
Enthält Anlagen
SR/2022/050/02  
Ö 10     Verkauf eines gebrauchten Geräteträgers UNIMOG U 300 des Bauhofs inkl. Zubehör (Schneepflug und Streuer)  
SR/2022/051/02  
Ö 11     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Ertüchtigung Fußgängerbrücke ZOB in Mittweida, Stahlbauarbeiten, Metallbauarbeiten, Natursteinwerkarbeiten (Tischvorlage)  
Enthält Anlagen
SR/2022/044/02  
    19.05.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, unter dem Vorbehalt der gem. § 8 Abs. 1 und 2 Sächsisches Vergabegesetz (SächsVergabeG) genannten Wartefrist von 10 Kalendertagen, die o. g. Leistung an die Firma Grötz Bauunternehmung GmbH, NL Sachsen, Teichstraße 11 in 09366 Niederdorf mit einer Angebotssumme von 239.833,94 € zu vergeben.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.04.2022 bis 05.05.2022  
SR/2022/052/02  
Ö 13     Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters, des stellvertretenden Ortswehrleiters und der Ausschussmitglieder der Ortsfeuerwehr Ringethal/Falkenhain/Kockisch  
Enthält Anlagen
SR/2022/048/03  
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)