Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2023      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Bericht zum Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
SR/2023/013/02  
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum 1. Nachtragshaushalt 2023      
Ö 8     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/014/02  
Ö 9     Beschluss zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/011/02  
Ö 10     Änderung der Richtlinie Ortsteilbudgets  
Enthält Anlagen
SR/2023/012/02  
Ö 11     Verkauf des unbebauten Teil-Flurstückes Teilfläche aus 1240/46 der Gemarkung Mittweida am Dreiwerdener Weg  
Enthält Anlagen
SR/2023/018/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.01.2023 bis 16.03.2023  
SR/2023/020/02  
Ö 13     Europäischer Sozialfonds (ESF) / EU Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF Plus 2021 bis 2027 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK)  
Enthält Anlagen
SR/2023/017/01  
    14.03.2023 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.03.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Erstellung eines Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) im Rahmen des Förderprogramms des Europäischen Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF PLUS 2021 bis 2027.

 

2. Der Rat beschließt den Auftrag zur Erstellung des unter 1. genannten Konzeptes der Westsächsischen Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH (WGS) mit einer Angebotssumme von 29.978 EUR zu erteilen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 14     Beschluss über die Bestätigung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) für die EFRE-Förderperiode 2021-2027 „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ für das Fördergebiet „Zwischen Kirchberg und Lauenhainer Straße“  
Enthält Anlagen
SR/2023/021/03  
Ö 15     Beschluss über die Abgrenzung des Gebietes „Zwischen Kirchberg und Lauenhainer Straße“ zur Förderung und Durchführung von Maßnahmen der Nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung EFRE 2021-2027  
Enthält Anlagen
SR/2023/022/03  
Ö 16     Beschluss zur Umbenennung des beschränkt-öffentlichen Weges BÖW 92 „Kap-Straße“ in Tanneberg      
Ö 17     Neufestsetzung von Entgelten für die Leistungen des städtischen Bauhofs für die Zwecke der inneren Verrechnung und externen Berechnung des Aufwandes (z.B. Ersatzvornahmen, Verkehrssicherung nach Schadenfall)  
SR/2023/019/03  
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)