Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2023      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Bericht zum Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
SR/2023/013/02  
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum 1. Nachtragshaushalt 2023      
Ö 8     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/014/02  
Ö 9     Beschluss zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/011/02  
Ö 10     Änderung der Richtlinie Ortsteilbudgets  
Enthält Anlagen
SR/2023/012/02  
Ö 11     Verkauf des unbebauten Teil-Flurstückes Teilfläche aus 1240/46 der Gemarkung Mittweida am Dreiwerdener Weg  
Enthält Anlagen
SR/2023/018/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.01.2023 bis 16.03.2023  
SR/2023/020/02  
    30.03.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 13.01.2023 bis 16.03.2023 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 13     Europäischer Sozialfonds (ESF) / EU Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF Plus 2021 bis 2027 Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK)  
Enthält Anlagen
SR/2023/017/01  
Ö 14     Beschluss über die Bestätigung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) für die EFRE-Förderperiode 2021-2027 „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ für das Fördergebiet „Zwischen Kirchberg und Lauenhainer Straße“  
Enthält Anlagen
SR/2023/021/03  
Ö 15     Beschluss über die Abgrenzung des Gebietes „Zwischen Kirchberg und Lauenhainer Straße“ zur Förderung und Durchführung von Maßnahmen der Nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung EFRE 2021-2027  
Enthält Anlagen
SR/2023/022/03  
Ö 16     Beschluss zur Umbenennung des beschränkt-öffentlichen Weges BÖW 92 „Kap-Straße“ in Tanneberg      
Ö 17     Neufestsetzung von Entgelten für die Leistungen des städtischen Bauhofs für die Zwecke der inneren Verrechnung und externen Berechnung des Aufwandes (z.B. Ersatzvornahmen, Verkehrssicherung nach Schadenfall)  
SR/2023/019/03  
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)